Alaska-Verhandlungen: ein Risiko für das transatlantische Bündnis
Donald Trump will in Alaska erstmals seit Beginn des russischen Angriffskriegs direkt mit Wladimir Putin über ein Ende des Ukrainekriegs sprechen. Laut Donald Trump steht dabei ein Gebietsaustausch im Raum. Bei einem Treffen in London berieten Vertreter der Ukraine, der EU, mehrerer europäischer Staaten und der USA über mögliche Bedingungen für einen Waffenstillstand. Europa und die Ukraine lehnen Gebietsabtretungen ab und fordern, dass ein Waffenstillstand vor Verhandlungen erfolgen und durch Sicherheitsgarantien abgesichert werden muss. Wird die US-Regierung unter Donald Trump diese Positionen in Alaska berücksichtigen? Anna Sauerbrey ordnet ein, welchen Einfluss das Treffen in Alaska auf das transatlantische Verhältnis zwischen Europa und den USA haben könnte.
Die Bundesregierung hat alle humanitären Aufnahmeprogramme für besonders gefährdete Personen aus Russland und Belarus ausgesetzt. Betroffen sind Hunderte Regimekritiker, Journalisten und Menschenrechtler mit bereits erteilten Zusagen oder laufenden Visaverfahren. Viele befinden sich derzeit in Transitländern und befürchten Entführungen oder Auslieferungen nach Russland. NGOs und Experten fordern die sofortige Wiederaufnahme des Programms. Das Innenministerium verweist auf den Koalitionsvertrag, der vorsieht, freiwillige Bundesaufnahmeprogramme weitgehend zu beenden. Was das für Regimegegner aus Russland und Belarus bedeutet, analysiert Maxim Kireev, Redakteur im Politikressort der ZEIT.
Und sonst so? Planschen über den Dächern Berlins
Moderation und Produktion: Azadê Peşmen
Redaktion: Helena Schmidt
Mitarbeit: Mathias Peer, Celine Yasemin Rolle
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