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Union will Ruanda-Modell auch für Deutschland

16 min • 20 juni 2024

Die CDU fordert, Asylverfahren nicht mehr in Deutschland, sondern künftig in Drittstaaten durchzuführen. Diese sogenannte Drittstaatenlösung dürfte auch auf der am Donnerstag stattfindenden Ministerpräsidentenkonferenz für Diskussion sorgen. Befürworter erhoffen sich davon, Geflüchtete abzuschrecken, die in Deutschland Asyl beantragen wollen. Ob die Drittstaatenlösung in Deutschland rechtlich möglich ist und wie die Bundesregierung auf die Forderung der CDU reagieren dürfte, weiß Simon Langemann, Redakteur im Politikressort der ZEIT.

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger steht wegen einer Affäre um einen möglichen Eingriff in die Wissenschaftsfreiheit in der Kritik. Die jüngsten Probleme der Ministerin könnten auch das Ergebnis schlechter Führung sein. ZEIT ONLINE hat mit Personen aus der Umgebung des Bildungsministeriums gesprochen. Einige werfen der FDP-Ministerin vor, eine "Bunkermentalität" geschaffen zu haben. Was ist dran an den Vorwürfen gegen die Ministerin? Und hat sie von der Prüfung tatsächlich nichts gewusst? Diese und weitere Fragen beantwortet Martin Spiewak, Wissensredakteur bei der ZEIT.

Und sonst so? Der längste Tag des Jahres

Moderation und Produktion: Helena Schmidt

Redaktion: Mounia Meiborg

Mitarbeit: Lisa Pausch und Benjamin Probst

Alle Folgen unseres Podcasts finden Sie hier. Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de.

Weitere Links zur Folge:

Bettina Stark-Watzinger: Gefährdet diese Ministerin die Freiheit der Wissenschaft?

Bettina Stark-Watzinger: Die Ministerin will von nichts gewusst haben

Asylpolitik: Setzt Scholz auf Ruanda?

Migrationspolitik: Sollen wir Flüchtlinge nach Ruanda schicken?

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