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Update: Bauern wüten gegen Habeck

10 min • 5 januari 2024

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) wurde am Donnerstagabend auf der Rückfahrt aus seinem Urlaub von Demonstrierenden am Verlassen einer Fähre gehindert. Die Polizei griff ein. Seit Wochen demonstrieren Landwirtinnen und Landwirte gegen die Pläne der Bundesregierung, der Landwirtschaft Privilegien zu nehmen. Konkret geht es um die Subvention auf Agrardiesel und die Befreiung landwirtschaftlicher Fahrzeuge von der Kfz-Steuer. Wenige Stunden vor dem Vorfall an der Fähre hatte die Regierung den Bauern weitgehende Zugeständnisse angekündigt. Wie berechtigt ist die Wut der Landwirte? Diese und weitere Fragen beantwortet Merlind Theile, Politikredakteurin bei der ZEIT.

Der Deutsche Wetterdienst hat inzwischen alle Unwetterwarnungen aufgehoben. Die Pegelstände vieler Flüsse sind allerdings immer noch erhöht und es kann weiterhin zu Überschwemmungen kommen. Der Feuerwehrverband fordert wegen der kritischen Hochwasserlage zehn Milliarden Euro, um die Feuerwehr und andere Hilfsorganisationen besser auszustatten. Möglich wäre dies, indem die Regierung die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse erneut zeitweise aussetzen würde. Das fordern unter anderem Politiker von SPD und Grünen. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat dieser Forderung allerdings erneut eine Absage erteilt.

Was noch? Warum Millionen orthodoxe Christen erst im Januar Weihnachten feiern.

Moderation und Produktion: Jannis Carmesin

Redaktion: Moses Fendel

Mitarbeit: Benjamin Probst

Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de.

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Protest der Landwirte: Habeck will nach Vorfall auf der Fähre mit Landwirten sprechen

Agrardiesel: So viel Hupen muss man aushalten

Hochwasser: Deutscher Wetterdienst hebt alle Unwetterwarnungen auf

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