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Verbieten, ausweisen, Staatsbürgerschaft entziehen?

11 min • 11 oktober 2023

Nur wenige Stunden nach den Terrorattacken der Hamas auf Israel feierten Anhänger der Palästinenser-Organisation Samidoun auf den Straßen Berlins. Samidoun wird vom Berliner Verfassungsschutz als antisemitisch eingestuft. Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verurteilten die Demo: "Wir akzeptieren es nicht, wenn hier auf unseren Straßen die abscheulichen Attacken gegen Israel gefeiert werden", sagte Scholz am Sonntag. Doch nur einen Tag später gab es eine ähnliche Demo in Duisburg. Danach wurden Forderungen laut, die Organisation zu verbieten, die Teilnehmer solcher Demos auszuweisen oder Doppelstaatlern die deutsche Staatsangehörigkeit zu entziehen. Würde das so einfach gehen – und was genau ist Samidoun für eine Vereinigung? Dazu hat Christian Parth recherchiert.

Die Welt schaut seit dem Wochenende auf den Konflikt, der mit den Raketenangriffen der Hamas auf Israel am Samstagmorgen im Nahen Osten ausgebrochen ist. Die Eskalation könnte die Lage für die Ukraine erschweren – auch, weil die Aufmerksamkeit der Welt sich nun darauf richtet, warnt ZEIT-ONLINE-Reporter Christian Vooren.

Und sonst so? U2 dichten auf einem Konzert in Las Vegas ihren Song Pride um, um die Besucher des Festivals in Israel zu ehren, die bei dem Terrorangriff der Hamas getötet wurden.

Moderation und Produktion: Rita Lauter Redaktion: Pia Rauschenberger Mitarbeit: Anne Schwedt und Olga Ellinghaus Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de.

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Angriff auf Israel: Ganz in Putins Sinne

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