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Wie aussichtsreich ist ein AfD-Verbot?

11 min • 17 januari 2024

Seit dem Bekanntwerden eines rechtsextremen Geheimtreffens, an dem auch AfD-Politiker teilnahmen, wird ein mögliches Verbot der Partei wieder intensiv diskutiert. In dem Zuge bekommt eine Petition momentan viel Aufmerksamkeit, die die Grundrechtsverwirkung von Björn Höcke, dem AfD-Landesvorsitzenden Thüringens, fordert. Mehr als eine Million Menschen haben sie bisher unterzeichnet. Heinrich Wefing ist Jurist und Leiter des Politikressorts bei DIE ZEIT. Im Podcast erklärt er, ob ein Parteiverbot politisch sinnvoll wäre und wie wahrscheinlich eine Grundrechtsverwirkung ist.

Das von der Ampelkoalition geplante Klimageld wird wohl erst ab 2027 ausgezahlt. Eigentlich war das Klimageld als Ausgleich zu steigenden CO₂-Preisen gedacht und sollte noch in der aktuellen Legislaturperiode ausgezahlt werden. So ist es auch im Koalitionsvertrag festgeschrieben. Mark Schieritz ist Politikredakteur bei DIE ZEIT. Im Podcast erklärt er, warum es so lange dauert, das Klimageld auszuzahlen.

Und sonst so: Als Touristen, und mit ihnen die Snacks, während der Corona-Pandemie fernblieben, haben Makaken angefangen, Werkzeuge zu benutzen.

Moderation und Produktion: Hannah Grünewald Redaktion: Rita Lauter Mitarbeit: Anne Schwedt und Lea Schüler Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge:

Grundrechtsverwirkung: Kann man Björn Höcke bald nicht mehr wählen?

Rechtsextremes Treffen in Potsdam: Juristische Verbände warnen vor "zweiter Wannseekonferenz"

Ampelkoalition: Klimageld soll spätestens 2027 ausgezahlt werden

Klimapolitik: Grüne kritisieren Verschiebung des Klimageldes

Bürgergeld: Nach unten treten, ganz billig

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