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Wolodymyr Selenskyj hofft auf ein positives Signal in München

11 min • 16 februari 2024

In München startet heute die 60. Münchner Sicherheitskonferenz. Auf dem internationalen Treffen von Sicherheitspolitikern und Staatschefs wird dieses Jahr unter anderem der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erwartet, der am Freitag zusätzlich von Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin empfangen wird. Ein Streitpunkt ist, wie Europa im Hinblick auf Russland verteidigungspolitisch auf eine mögliche Wiederwahl von Donald Trump zum US-Präsidenten reagieren sollte. Welche Rolle der Konflikt mit Russland im Vergleich zum Krieg im Gazastreifen gerade spielt und welches Signal die Sicherheitskonferenz an die Ukraine senden könnte, beantwortet Anna Sauerbrey, außenpolitische Koordinatorin der ZEIT.

Die AfD könnte ihren Einfluss auf kommunale Stadtsparkassen und Betriebe in diesem Jahr vergrößern, denn mit bundesweiten Umfragen von rund 20 Prozent stehen ihre Chancen nicht schlecht, ihre Ergebnisse in den anstehenden Kommunalwahlen zu verbessern. Wenn im Mai und Juni in neun von 16 Bundesländern neue Stadtparlamente und Gemeinderäte gewählt werden, stehen der rechtsextremen Partei auch Positionen in Aufsichts- und Verwaltungsräten von kommunalen Unternehmen, wie etwa Verkehrsverbünden, Stadtwerken und Sparkassen, zu. Die AfD-Politikerinnen und -Politiker erhalten dort Zugriff auf interne Informationen, zum Beispiel zur kritischen Infrastruktur bei der Energieversorgung. Zacharias Zacharakis, Wirtschaftsredakteur von ZEIT ONLINE, erklärt, welche Macht AfD-Politiker in den Gremien ausüben können und womit die Partei dort bisher vor allem aufgefallen ist.

Und sonst so? Internationale Missverständnisse bei Emojis.

Moderation und Produktion: Roland Jodin

Redaktion: Jannis Carmesin

Mitarbeit: Benjamin Probst und Matthias Peer

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Weitere Links zur Folge:

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