LdN163 Brexit, Landtagswahl Thüringen, Maßnahmen gegen Rechtsextremismus, Union-Führungsstreit, Digitalgipfel

Brexit

• „Die Briten sind noch nicht entschieden“ (tagesspiegel.de)
• Großbritannien steht vor seiner wichtigsten Wahl (tagesspiegel.de)
• Britisches Unterhaus stimmt für Neuwahlen am 12. Dezember (tagesspiegel.de)
• The only reason we’re having an election is because of MPs’ cynicism (the Guardian)
• Polls show voters aren’t sick of politics – they’re eager to have their say (the Guardian)
• General election: Corbyn to position Labour as true ‚party of the people‘ (the Guardian)
• Großbritannien: Parlament stimmt für Neuwahlen (Süddeutsche.de)
• How Oxford university shaped Brexit — and Britain’s next prime minister (Financial Times)

Landtagswahl Thüringen

• Landtagswahl in Thüringen: alle Zahlen und Grafiken (Süddeutsche.de)
• Versuchslabor Ost (Süddeutsche.de)
• Der nächste Trend: Lebensstil-Terrorismus – (Indiskretion Ehrensache)
• Junge AfD-Wähler: Das ist der Grund (Süddeutsche.de)
• «AfD-Chef Björn Höcke ist ein Prä-Faschist» (tagesanzeiger.ch)
• Es gibt nur einen Rand – und der ist rechts (republik.ch)
• AfD: Und nun wieder gaaanz viel zuhören (ZEIT ONLINE)
• Soziologe über Thüringen-Wahl: „AfD-Wählern geht es wirtschaftlich gut“ (SPIEGEL ONLINE)
• Wie die AfD in Thüringen so stark wurde (Tagesspiegel)
• Landtagswahl Thüringen – Möller (AfD): „Menschen sind nicht auf Schmutzkampagnen reingefallen“ (Deutschlandfunk)

Maßnahmen gegen Rechtsextremismus

• Maßnahmenpaket zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität (bmi.bund.de)
• Gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität (Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat)
• Björn Höcke darf „Faschist“ genannt werden – „überprüfbare Tatsachengrundlage“ (DIE WELT)
• Startseite | Demokratie leben! (demokratie-leben.de)
• Die Demokratie verteidigen (Startseite)
• Bundesregierung geht gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität vor (Startseite)
• Antisemitismus: Innenminister einigen sich auf Maßnahmen gegen Antisemitismus (ZEIT ONLINE)
• Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus: Klingt stark, ist schwach (ZEIT ONLINE)
• Kalt erwischt (Süddeutsche.de)
• taz-Recherche zu rechtem Netzwerk: Risiko im Reichstag (taz.de)
  Lucke will nicht online lesen (Süddeutsche.de)
• Verfassungsschutz: Virtualisierung der rechten Szene (Süddeutsche.de)
• Verifying online information: The absolute essentials (First Draft)
• THOMAE: Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität ist aktionistisch (FDP)
• Illusion: Haltung hilft gegen Rechts (ipg-journal.de)

Union-Führungsstreit

• Kritik an Maas reißt nicht ab: „Ein peinlicher Moment deutscher Außenpolitik“ (FOCUS Online)
• Kritik an Merkel wird schärfer (Süddeutsche.de)
• Friedrich Merz kritisiert Angela Merkel für „mangelnde Führung“ in der CDU (Spiegel online)

Digitalgipfel

• Gastkommentar: Deutschlands Mobilfunkstrategie ist eine vertane Chance (handelsblatt.com)
• Netzausbau: Mit dieser Strategie will Scheuer den Mobilfunk stärken (handelsblatt.com)
• So wird der Aufbruch in die digitale Zukunft nicht gelingen (portal liberal)
• Digital-Gipfel: Hoffnung auf Plattformen und mehr Akzeptanz (heise online)
• Digitalgipfel: Die datensouveräne Wollmilch-Cloud (heise online)
• Digitale Souveränität im Kontext plattformbasierter Ökosysteme (de.digital)
• Gaia X: IT-Wirtschaft sieht digitale Souveränität mit europäischer Cloud gestärkt (heise online)
• Peter Altmaier: Er scherzt über Verletzungen – Video von Sturz auf Youtube (morgenpost.de)
• Mobilfunkstrategie: Bund gibt eigene Standorte für Masten frei (heise online)
• Funklöcher werden geschlossen (Die Bundesregierung)
• Eckpunkte einer Mobilfunkstrategie der Bundesregierung (bmvi.de)
• SITTA: Mobilfunkstrategie enttäuscht auf ganzer Linie (FDP)
• Veranstaltung in Dortmund: Altmaier stürzt nach Rede von der Bühne (SPIEGEL ONLINE)

Feedback: Mietendeckel

• Bayern – Mietenstopp für 162 Städte und Gemeinden (Süddeutsche.de)
• Was der Staat gegen hohe Mietpreise tun könnte (Süddeutsche.de)

Sponsor

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Bilder 

• Jeremy Corbyn CC-BY-3.0
• Landtagswahl Thüringen
• Friedrich Merz CC00
• Peter Altmaier Twitter

Hausmitteilung

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